Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime! Freiheit statt Islamische Republik!

Aufruf der Kampagne STOP THE BOMB zur Kundgebung am 11. Dezember in Düsseldorf

In der Islamischen Republik Iran herrscht ein menschenverachtendes
Regime das Oppositionelle, nationale und religiöse Minderheiten, Frauen
und Homosexuelle verfolgt und ermordet. Das iranische Regime unterstützt
den internationalen Terror, leugnet den Holocaust und geht brut…al gegen
die Freiheitsbewegung im Land vor, die unter Lebensgefahr für
Säkularismus und Demokratie kämpft. Trotz verschärfter internationaler
Sanktionen betreibt das iranische Regime unbeirrt sein Nuklearprogramm
weiter, wähnt sich als Speerspitze einer weltweiten islamischen
Revolution und hetzt unentwegt gegen Israel.

Trotzdem ist Deutschland auch 2010 weiterhin der wichtigste westliche
Handelspartner des antisemitischen Regimes. Der deutsche Handel mit dem
Iran erfuhr im ersten Halbjahr dieses Jahres – trotz Sanktionen – einen
rasanten Anstieg. Die Exporte stiegen in den Iran um 14%, die deutschen
Importe gar um 88%. Während das europäische Parlament sich wegen den
grassierenden Menschenrechtsverletzungen des Regimes weigerte, die
Islamische Republik zu besuchen, steigen gegenwärtig die
Iran-Reisetätigkeiten verschiedener Bundestagsmitglieder aller im
Parlament vertretenen Parteien stetig an. Dadurch signalisieren deutsche
Parlamentarier den Regimefunktionären, dass sie trotz allem keine
ernsthaften Konsequenzen fürchten müssen, dass sie als Dialogpartner
umworben und als Vertreter des Iran anerkannt werden. Das Regime wird so
legitimiert und ermutigt an seinem aggressiven Kurs nach innen und außen
festzuhalten.

Düsseldorf – Umschlagplatz der Islamischen Republik

August 2010 ordnete das amerikanische Finanzministerium Sanktionen gegen
insgesamt 21 iranische Unternehmen an, die nachweislich geltende
Strafmaßnahmen unterlaufen. Neun dieser 21 Unternehmen haben ihren
Hauptsitz in Deutschland; sieben davon in Düsseldorf. Düsseldorf ist
somit einer der zentralen europäischen Warenumschlagplätze für die
Islamische Republik. Über Düsseldorf werden Einkäufe und Transaktionen
abgehandelt, die für die iranische Rüstungsindustrie von großer
Bedeutung sind. Eine entscheidende Rolle nimmt dabei die Ascotec Holding
GmbH ein. Fünf der sieben Düsseldorfer Firmen sind dem Ascotec Konzern
untergeordnet, der Eigentum des iranischen Regimes ist und direkt dem
iranischen Ministerium für Industrie und Bergbau untersteht.

Mit einem jährlichen Umsatz von 650 Millionen Euro (Stand 2008) ist
Ascotec innerhalb der letzten Jahre zu einem der wichtigsten Eckpfeiler
des iranischen Handels in Europa geworden. Nach Aussagen des NCRI
(National Council of Resistance of Iran) verfügt Ascotec über Kontakte
zum iranischen Verteidigungsministerium und nimmt bei der Beschaffung
von militärischen Gütern für das iranische Regime eine wesentliche Rolle
ein. Neben dem Export von Metallen in den Iran ist Ascotec in die
Beschaffung von Gütern für das iranische Luft- und Raumfahrtunternehmen
involviert, das wiederum am Raketenprogramm beteiligt ist. Es wird
vermutet, dass Ascotec martensitaushärtendenden Stahl in den Iran
exportierte, der für den Bau von Zentrifugen benötigt wird.

Düsseldorf ist nun bereits seit Jahren ein sicherer Hafen des iranischen
Regimes. Zu lange wurde weggeschaut, es ist an der Zeit, Ascotec auch in
Deutschland zu sanktionieren und der Regimefirma die Räumlichkeiten auf
der Terstegeenstraße in Düsseldorf-Stockum aufzukündigen.

Für die Schließung der Ascotec Trading GmbH in Düsseldorf!

Kein Dialog mit dem Regime, sondern Unterstützung der säkularen Opposition!

Freiheit statt Islamische Republik!

Kundgebung: 11. Dezember um 13 Uhr – Burgplatz Düsseldorf